„Angenommen, Sie sind nach der Bundestagswahl an der Regierung beteiligt“ – Wissenschaft fragt, Politik antwortet.

Forschung, Bildung, Klimaschutz, Energiewende und Chancengleichheit: Welche Positionen vertreten die deutschen Parteien in diesen Bereichen? Dank der Wahlprüfsteine der „Nachrichten aus der Chemie“ (GDCh) kann sich jeder hier schnell einen Überblick verschaffen.

Seit Jahren sind die Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl eine Tradition bei den „Nachrichten aus der Chemie“, der Mitgliederzeitschrift der Gesellschaft Deutscher Chemiker. Die Wahlprüfsteine sind Fragen zu Forschung, Bildung, Industrie an die Parteien, die realistische Chancen auf den Einzug ins Parlament haben. Die Antworten verdeutlichen, was die Parteien für die naturwissenschaftliche Forschung und Bildung planen und zu Themen wie Klimaschutz, Energiewende und Chancengleichheit versprechen. In diesem Jahr fragten die Nachrichten aus der Chemie zusammen mit und im Namen der fünf naturwissenschaftlich-mathematischen Fachgesellschaften Deutsche Mathematiker-Vereinigung (DMV), Deutsche Physikalische Gesellschaft (DPG), Dachverband Geowissenschaften (DVGeo), Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh) und Verband Biologie, Biowissenschaften und Biomedizin in Deutschland (VBIO).

Zur Frage, wie sich Deutschland als Standort für Wissenschaft und Technik stärken lässt, haben die Parteien verschiedene Ideen: Die Linke plant, die Zivilgesellschaft stärker in die Forschungspolitik einzubinden und soziale Innovationen mit gesellschaftlichem Nutzen in den Fokus zu rücken. Die FDP plädiert für eine bessere Kooperation zwischen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen sowie eine Mint-Offensive, die schon Kinder für Wissenschaft begeistert. Für die AfD ist es besonders wichtig, forschende Unternehmen mit ihrer Produktion im Land zu halten, weshalb sie passende Rahmenbedingungen wie Bürokratieabbau und wirtschaftliche Freiheit schaffen möchte.

Konkrete Finanzierungspläne haben Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU und SPD. Alle drei Parteien sind entschlossen, bis zum Jahr 2025 die Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Mit den Investitionen beabsichtigt die CDU/CSU, Deutschlands Spitzenplatz im internationalen Wettbewerb zu sichern. Für Bündnis 90/Die Grünen stehen die grüne Wirtschaft, Hightech und Nachhaltigkeit im Mittelpunkt. Die SPD will Hochschulen verlässlich finanzieren und plant daher zudem, die Forschungsförderung des Bundes für Fachhochschulen zu verdoppeln.

Die ausführlichen Antworten der Parteien – befragt wurden AfD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, Die Linke, FDP und SPD – sind auf den Seiten der DMV zusammen mit einer gemeinsamen Stellungnahme der fünf beteiligten Fachgesellschaften (www.bundestagswahl.naturwissenschaften.mathematik.de/) zu finden. Dort schreiben die Initiatoren, dass sie auf eine Kommentierung der Befragung bewusst verzichten, denn: „Die „Wahlprüfsteine“ sollen explizit keine Wahlempfehlung sein, sondern den etwa 130.000 Mitgliedern der mathematisch-naturwissenschaftlichen Fachgesellschaften und allen anderen Interessierten ermöglichen, die wissenschaftspolitischen Vorstellungen der einzelnen Parteien in ihre Wahlentscheidung mit einfließen zu lassen.“ Eine gekürzt Fassung der Stellungnahmen erscheint zudem in der Septemberausgabe der „Nachrichten aus der Chemie“. Auf den Internetseiten der Gesellschaft Deutscher Chemiker finden sich unter www.gdch.de/wps zudem Links zu den vergangenen Wahlprüfsteinen.

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